Athen, den 26.11.2008
Kelemenis & Co. gewinnt eine internationale Ausschreibung der Energiegemeinschaft in Wien
Nach einer internationalen Ausschreibung
hat die 2005 gegründete Energiegemeinschaft (The Energy
Community) die Kanzlei Kelemenis & Co. mit der Ausarbeitung
einer Studie über die rechtlichen Probleme bei der Gründung
und Aufrechterhaltung eines “Coordinated Auction Office
in South Eastern Europe“ beauftragt. Dabei wurden auch Rechtsfragen
erörtert, die die Teilnahme hieran betreffen.
Die Gründung dieses sog. Koordinierungsbüros
wurde am 27.06.2008 vom Ministerrat der Energiegemeinschaft
beschlossen. Dabei wurden die Vertragsparteien des Gründungsvertrages
der Energiegemeinschaft (also einerseits die Europäische
Union und andererseits Albanien, Bosnien, Herzegowina, Kroatien,
EJR-Mazedonien, Montenegro, Serbien, und Kosovo) aufgefordert,
den Beschluss der Europäischen Kommission vom 09.11.2006
über die Abänderung des Anhangs der Verordnung 1228/2003
über grenzüberschreitenden Stromaustausch umzusetzen. Entsprechend
Artikel 3.2 des Anhangs wurde die sog. achte geografische
Region gegründet, die dreizehn Gebiete umfasst, nämlich
Albanien, Bosnien Herzegowina, Kroatien, EJR-Mazedonien,
Montenegro, Serbien, Griechenland, Bulgarien, Ungarn, Rumänien,
Slowenien, Italien und die Kosovo-Region. Anschließend folgten
intensive Bemühungen um die Gründung eines Koordinierungsbüros,
das der zentrale Träger zur Aufstellung eines gemeinsamen
Verwaltungsmechanismus für die Anpassung und das Verfahren
der Kapazitätsverteilung nach den Regeln des Beschlusses
vom 09.11.2006 sein soll.
Kelemenis & Co. hat die Ausarbeitung
einer Studie über alle 13 Länder Südosteuropas übernommen,
mit der etwaige rechtliche Problemstellungen herausgearbeitet
werden sollten, die mit der Gründung des Koordinierungsbüros
verbunden sind. Auf dieser Grundlage sollen anschließend
geeignete rechtliche Lösungen zur Aufhebung dieser Hindernisse
vorgeschlagen werden. Das Projekt hat am 01.12.2008 begonnen
und wird voraussichtlich im Mai 2009 zum Abschluss gelangen.
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